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Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heilbronn

Den Anstoss für die Formulierung von Handlungsempfehlungen für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung gab in Heilbronn die Agenda 21 Gruppe, die in einer Werkstattreihe erste Eckpfeiler der Leitlinien formulierte. Die Verwaltung nahm diesen den „Schneeball“ auf. Im März 2013 wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die - besetzt aus Mitgliedern der Verwaltung, Gemeinderat und fünf Bürger/innen - die Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung im Sinne einer Selbstverpflichtung der Stadt zu erarbeiten hatte. In acht Trialogen plus einer Feedback Veranstaltung mit der Öffentlichkeit im Oktober 2ß013 wurden die Leitlinien formuliert.

Mit dem einstimmigen Beschluss des Gemeinderats liegt nun eine verlässliche Grundlage für Bürgerbeteiligung in Heilbronn vor. Diese umfasst eine Vorhabenliste, die Einrichtung eines Koordinationsbeirates bei komplexen Verfahren sowie die Aussicht dass mittelfristig eine Personalstelle für die Koordination der Bürgerbeteiligungsverfahren geschaffen wird.

Die Erkenntnis aller Beteiligten aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik, dass Diskussionen auf Augenhöhe möglich sind, gemeinsames Lernen und Ringen um die beste Lösung. Letztendlich wurden Vorbehalte bestimmter Gruppierungen abgebaut. Gemeinderäte schätzten die Mitarbeit und Einblicke in  die Verwaltungsarbeit.

Auftraggeber:

Stadt Heilbronn, Stabsstelle Strategie, 2013

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